Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 19.07.1983 - 6 RKa 26/81

  Früherkennungsmaßnahmen - Durchführung bei Kindern - Feststellung einer …

  Auszug aus BSG, 17.12.1975 - 2 RU 233/73

  Im Rahmen seiner Praxis wird er regelmäßig aufgrund eines unabhängigen Dienstvertrages tätig (vgl. BSG 55, 212, 215).

  Das "Unternehmerrisiko", ein wesentliches Merkmal unabhängiger Tätigkeit, lag insoweit beim Beigeladenen (vgl" BSG 55, 212, 244 mit weiteren Nachweisen).

  Wie der erkennende Senat entschieden hat, ist ein Versicherungsschutz bei Hilfeleistungen der in 5 559 Abs. 1 Nr. 9a RVO genannten Art dann nicht gegeben, wenn die Hilfe im Rahmen eines unabhängigen Dienstvertrages geleistet wird (BSG 55, 212, 215).

• BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55

  Auszug aus BSG, 17.12.1975 - 2 RU 233/73

  Da die versicherungsrechtliche Beziehung zu demselben Unternehmen - das Krankenhaus Barmstedt - nicht gleichzeitig unter 5 559 Abs. 2 und 5 559 Abs. 1 Nr. 1 RVO fallen kann, d.h., eine Anwendbarkeit des 5 559 Abs. 2 RVO die Anwendung des 5 559 Abs. 1 Nr. 1 RVO ausschließt (vgl. BSG 5, 168, 171;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 8. Auflage 8.476 v;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Auflage Anm. 99 zu 5 559), beinhalten die Ausführungen des LSG gleichzeitig, daß der Beigeladene zum Krankenhaus Barmstedt nicht in einem nach @ 559 Abs. 1 Nr. 1 BVG versicherten Beschäftigungsverhältnis gestanden hat.
• BSG, 29.09.1965 - 2 RU 169/63

  HNO-Arzt - Belegärztliche Tätigkeit im Krankenhaus - Unfallversicherungsschutz …

  Auszug aus BSG, 17.12.1975 - 2 RU 233/73

  Der Senat neige dazu, diese Voraussetzungen bei einem Anästhesisten, der mit gewisser Regelmäßigkeit bei Operationen in einem kleinen Krankenhaus hinzugezogen werde, jedenfalls eher zu bejahen als etwa bei einem praktischen Arzt, der von der Polizei bei alkoholbedingten Verkehrgdelikten fallweise herangezogen werde oder bei einem als Belegarzt für das Krankenhaus mit tätig werdenden Facharzt (vgl.BSG 24, 29).

• BSG, 24.01.1991 - 2 RU 29/90

  Unfallversicherungsschutz eines selbständig tätigen Kapitäns und Reiseleiters bei …

  Nach der Rechtspr des Senats (BSGE 35, 212, 215; vgl auch BSG, Urteil vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breith 1976, 737, 739) kommt ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) dann nicht in Betracht, wenn die Hilfe im Rahmen eines unabhängigen Dienstvertrages erbracht wird, auch und gerade wenn es sich um eine versicherungsfreie Tätigkeit handelt.
• LSG Sachsen, 27.01.2011 - L 2 U 258/09

  Arbeitsunfall - versicherter Personenkreis - Hilfe bei Unglücksfall - Arzt - …

  Nach der Rechtsprechung des Senats (BSGE 35, 212, 215; vgl auch BSG, Urteil vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737, 739) kommt ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVO dann nicht in Betracht, wenn die Hilfe im Rahmen eines unabhängigen Dienstvertrages erbracht wird, auch und gerade wenn es sich um eine versicherungsfreie Tätigkeit handelt.
• BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88

  Zuständiger Träger der Unfallversicherung bei Arbeitsunfall eines Tierarztes bei …

  Sie unterscheidet sich dadurch grundlegend von den durch das BSG als selbständig beurteilten Tätigkeiten eines Privatarztes, der für eine Polizeibehörde Blutproben entnimmt (BSGE 35, 212), eines selbständigen Narkosearztes, der in einem Krankenhaus zeitweise tätig ist (BSG vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737), und eines zusätzlich als Betriebsarzt tätigen niedergelassenen Arztes (BSG vom 9. Dezember 1981 - 12 RK 34/81 -).